Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die City-Marketing Sindelfingen e.V. (nachfolgend CMS genannt) stellt auf der Domain „www.SindelfingenCity.de“ eine Internetplattform zur Verfügung (nachfolgend „SindelfingenCity.de“genannt), bei der registrierte Nutzer des Dienstes Informationen zu ihrem Unternehmen Besuchern von „SindelfingenCity.de“ zur Ansicht bereitstellen können.
(2) Die Domain „SindelfingenCity.de“ wird der Röhm Verlag & Medien GmbH & Co. KG (nachfolgend RVM genannt), als Dienstleister der CMS, zur Nutzung bereitgestellt.
(3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Verfügbarmachung des Dienstes durch die CMS und die Nutzung dieser Dienste durch registrierte Nutzer.
§ 2 Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Es gilt die jeweils bei Vertragsschluss aktuelle Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Die CMS behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
(3) Für den Fall, dass eine Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen sich auch innerhalb des einzelnen bestehenden Vertragsverhältnisses auswirkt, wird die RVM die betroffenen Nutzer mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Textform in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Frist­ablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird die RVM den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht der RVM das Recht zu, das Vertrags­verhältnis mit dem Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die bei der Anmeldung von der RVM erfragten Daten und sonstigen Angaben müssen vom Nutzer vollständig angegeben werden.
(2) Ein Vertragsverhältnis mit der RVM kommt erst mit der erfolgreichen Freischaltung der Kundendaten zustande.
§ 4 Hinweis zum Widerrufsrecht
(1) Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Der Widerruf ist zu richten an:
Röhm Verlag & Medien GmbH & Co. KG
Böblinger Straße 76
71065 Sindelfingen
E-Mail: anzeigen@szbz.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in ver­schlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist be­ginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
 (2) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und Leistungen der RVM nutzt, besteht kein Widerrufsrecht.
§ 5 Leistungen der RVM
(1) Die RVM als Dienstleister der CMS stellt registrierten Nutzern die Möglichkeit zur Verfügung, auf „SindelfingenCity.de“ Informationen in Form von „Einträgen“ zu ihrem Unternehmen anzugeben und auf „SindelfingenCity.de“ Besuchern der Internet­plattform zugänglich zu machen.
(2) Art und Umfang der Informationen, die registrierte Nutzer zu ihrem Unternehmen machen können, ist abhängig von dem jeweils gebuchten Paket für die Einträge. Neben dem Grundeintrag stellt die RVM Nutzern weitere Pakete zur Verfügung, die erweiterte Einträge und Funktionalitäten bieten. Die jeweiligen Leistungen sind den jeweils geltenden Produkt- und/oder Bestellinformationen zu entnehmen.
(3) Die RVM bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit ihrer Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen der Nutzung von „SindelfingenCity.de“ auftreten.
§ 6 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen die im Rahmen der Nutzung von „SindelfingenCity.de“ von ihm angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von „SindelfingenCity.de“ die geltenden Gesetze einzuhalten.
(3) Dem Nutzer ist es untersagt, missbräuchliche Inhalte im Rahmen der Inanspruchnahme des Dienstes, insbesondere für Einträge zu seinem Unternehmen, zu verwenden. Missbräuchliche Handlungen in diesem Zusammenhang sind insbesondere:
die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, pornografischer oder sonstiger anstößiger Inhalte
die Veröffentlichung oder Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken (z.B. Fotos) Dritter
die Nötigung, Bedrohung oder Beleidigung von Personen
die Nutzung/Veröffentlichung/Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material
die Werbung für Produkte oder die Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung (z.B. SPAM) und/oder die Werbung für die Anwahl von kostenpflichtigen Mehrwertdiensterufnummern
die Veröffentlichung von Inhalten, die nicht wahrheitsgemäß sind
(4) Die RVM ist berechtigt, Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber den aus der missbräuchlichen Nutzung entstehenden Schaden zu ersetzen.
(5) Der Nutzer stellt der RVM von allen Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer und/oder Dritte, wegen der Verletzung von Urheber- und Markenrechten, übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger Rechte Dritter frei. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, der RVM den durch eine missbräuchliche Nutzung entstehenden Schaden zu ersetzen. Dies beinhaltet insbesondere auch die erforderlichen Kosten der Abwehr von Forderungen oder sonstiger Ansprüche und die Kosten der Rechts­ver­folgung (insbesondere der Kosten der Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts).
§ 7 Laufzeit und Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei frühestens zum Ende der Mindest­lauf­zeit mit einer Frist von vier Wochen ordentlich gekündigt werden. Kündigt keiner der beiden Vertragspartner, verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate.
(3) Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Mit dem Einstellen von Informationen und/oder der Übermittlung von Daten an die RVM räumt der Nutzer der CMS und Ihrem Dienstleister RVM jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
zur internen Speicherung der Inhalte sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (insbesondere durch Anzeige der Inhalte im Internet) und
zur Bearbeitung und Vervielfältigung durch die CMS und Ihrem Dienstleister RVM, soweit dies für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist.
(2) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Die RVM über­nimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber der RVM daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm an die RVM übermittelten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte an die RVM zu übermitteln, bearbeiten und vervielfältigen zu lassen und im Internet allgemein zugänglich zu machen, und ihm in diesem Zusammenhang die erforder­lichen Nutzungs- und Verwertungsrechte zustehen.
§ 9 Zahlung, Fälligkeit, Aufrechnung
(1) Die RVM stellt dem Nutzer nach Vertragsschluss die Leistung in vereinbarter Höhe monatlich im Voraus in Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird vom Konto des Nutzers per Lastschrift eingezogen.
(2) Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so ist die RVM berechtigt, Verzugszinsen zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch die RVM bleibt hiervon unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
(3) Ein Recht auf Aufrechnung mit Forderungen gegenüber der RVM steht dem Nutzer nur zu, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
§ 10 Datenschutz
(1) CMS und RVM tragen Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. CMS und RVM werden personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
(2) Sofern der Nutzer gegenüber der RVM Einwilligungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erteilen sollte, wird darauf hingewiesen, dass diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden können.
(3) Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die dem Inserenten ausgehändigt wird und im Internet jederzeit einsehbar ist..
§ 11 Newsletter
Wenn die CMS und/oder deren Dienstleister RVM im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Verlagsprodukts oder der Erbringung einer Dienstleistung (wie z.B. „SindelfingenCity.de“) die E-Mail-Adresse des Nutzers erhält, werden CMS und/oder RVM dem Nutzer von Zeit zu Zeit E-Mail-Newsletter zusenden, mit dem der Nutzer über Neuigkeiten/Verbesserungen des Produktes, und ggf. auch andere Produkte und Dienstleistungen informieren wird. Der Nutzer kann der Verwendung seiner E-Mail für den Newsletter-Versand jederzeit telefonisch, schriftlich oder per E-Mail bei der RVM widersprechen.
§ 12 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die durch die RVM oder durch deren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verur­sacht wurde, haftet die RVM im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen.  
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertrags­pflichten haftet die RVM nicht. Im Übrigen ist die Haftung der RVM für leicht fahrlässig verur­sachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflicht­verletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der RVM.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der CMS.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: 03.08.2011

Datenschutz
Die City-Marketing Sindelfingen e.V. und die Sindelfinger Böblinger Zeitung (SZBZ), nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
Die nachfolgenden Hinweise beziehen sich vorrangig auf die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten durch unseren Web-Server. Beim Besuch von „SindelfingenCity.de“ werden Daten erhoben, verarbeitet und genutzt, bei denen ein Personenbezug nicht immer ausgeschlossen werden kann. Damit die Seiten in Ihrem Browser dargestellt werden können, muss die IP-Adresse erhoben und gespeichert werden. In der Regel wird eine IP-Adresse derzeit durch Ihren Provider dynamisch vergeben. Diese Adresse wechselt meist regelmäßig, so dass wir aus der IP-Adresse keinen Personenbezug herstellen können. Bei statischen IP-Adressen wäre jedoch in Einzelfällen die Herstellung eines Personenbezuges theoretisch möglich.
Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert: – IP-Adresse des aufrufenden Rechners, Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und verweisende URL. Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet. Die Daten werden ferner ggf. genutzt, um die Fehlerbeseitigung zu ermöglichen.
Cookies Wir setzen auf „SindelfingenCity.de“ an mehreren Stellen so genannte Cookies ein. Cookies sind kleine Textinformationen, die auf Ihrer Festplatte gespeichert werden. Die Cookies sind erforderlich, um bestimmte Funktionen des Dienstes zu ermöglichen. Sie haben die Möglichkeit, das Setzen von Cookies durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu unterbinden. Wir weisen jedoch darauf hin, dass die Nutzung von „SindelfingenCity.de“ dann nur eingeschränkt möglich ist. Durch Cookies werden keine Programme oder sonstige Applikationen auf Ihrem Rechner installiert oder gestartet. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Infor­mationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Betroffenenrechte Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben oder Ihre Betroffenen­rechte geltend machen wollt, dann können Sie sich gerne unter der E-Mail-Adresse info@sindlfingen.de an uns wenden. Alternativ können Sie uns natürlich auch gerne schriftlich kontaktieren.
Änderung dieser Bestimmungen Bei einer Änderung gesetzlicher Vorschriften oder unseres Dienstes kann eine Anpassung dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Die jeweils aktuelle Fassung der Datenschutzbestimmungen kann jederzeit auf „SindelfingenCity.de“ unter dem Link Datenschutz eingesehen werden.